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Ortsrechtsammlung

Die Ortsrechtsammlung der Gemeinde Saarwellingen steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung, die sich über die zurzeit in der Gemeinde Saarwellingen geltenden Satzungen, Verordnungen und Gebührentarife informieren wollen.


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Allgemeine Verwaltung

Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Saarwellingen

Satzung der Gemeinde Saarwellingen über die Einteilung des Gemeindegebietes in Gemeindebezirke (Ortsteile) sowie Bestimmung der Zahl der Mitglieder der Ortsräte

Archivsatzung der Gemeinde Saarwellingen

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Saarwellingen 

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Gemeinde Saarwellingen (Verwaltungsgebührensatzung)

Verwaltungsgebührenverzeichnis (Anlage I zur Verwaltungsgebührensatzung)

Entgeltordnung der Gemeinde Saarwellingen für die Vermietung von gemeindeeigenen Gegenständen

Bauverwaltung

Satzung über die Entwässerung von Grundstücken und den Anschluss an die Kanalisation (Abwassersatzung)

Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Saarwellingen (Abwassergebührensatzung)

Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen in der Gemeinde Saarwellingen

Betriebssatzung des Abwasserbetriebes der Gemeinde Saarwellingen

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Saarwellingen (Erschließungsbeitragssatzung)

Satzung der Gemeinde Saarwellingen über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Gehwegen (Gehwegausbaubeitragssatzung)

Friedhofssatzung der Gemeinde Saarwellingen

Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen in der Gemeinde Saarwellingen (Friedhofsgebührensatzung)

Örtliche Bauvorschriften (Satzung) über die Anbringung und die Verpflichtung zur Hausnummerierung im Bereich der Gemeinde Saarwellingen

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze innerhalb geschlossener Ortslagen in der Gemeinde Saarwellingen (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Saarwellingen (Wasserversorgungssatzung)

Satzung der Gemeinde Saarwellingen zum Betrieb einer ortsfesten Abfallentsorgungsanlage (Wertstoffhof zur Annahme von Grünschnitt, Wert- und Abfallstoffen)

Gebührenverzeichnis zur Satzung der Gemeinde Saarwellingen zum Betrieb einer ortsfesten Abfallentsorgungsanlage (Wertstoffhof zur Annahme von Grünschnitt, Wert- und Abfallstoffen)

Örtliche Bauvorschriften (Satzung) über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages je Stellplatz im Fall der Herrichtung von Parkeinrichtungen durch die Gemeinde (2. Änderung)

Bauverwaltung (Bebauungspläne)

Bebauungsplan Industriegebiet Dickenwald 2. Bauabschnitt, Urfassung, rechtsverbindlich seit 22.10.1982

Bebauungsplan Industriegebiet Dickenwald 2. Bauabschnitt, 1. Änderung, rechtsverbindlich seit 08.08.1989

Bebauungsplan Industriegebiet Dickenwald 2. Bauabschnitt, Erweiterung und Teiländerung, rechtsverbindlich seit 15.06.2000

Bebauungsplan Industriegebiet Dickenwald 2. Bauabschnitt, Änderung und Erweiterung, rechtsverbindlich seit 24.01.2008

Einfacher Bebauungsplan "Ortskern Saarwellingen" mit Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße" - Ausschluss von Vergnügungsstätten, rechtsverbindlich seit 17.03.2016

Einfache Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet John"  - Ausschluss von Vergnügungsstätten, rechtsverbindlich seit 17.03.2016

Bebauungsplan Lohwiese Satzungsfassung

Bauverwaltung (Flächennutzungspläne)

Flächennutzungsplan der Gemeinde Saarwellingen (rechtsverbindlich seit 18. Mai 2006)

Erläuterungsbericht zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Saarwellingen

Erste Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich Gartenstraße, OT Reisbach (rechtsverbindlich seit 22. September 2011)

Begründung zur Ersten Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich Gartenstraße, OT Reisbach

Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Steuerung Windenergie - Ausweisung von Konzentrationszonen"

Begründung zur Flächennutzungsplan-Teiländerung "Windenergie"

Flächennutzungsplan-Teiländerung "Windenergie" - Zusammenfassende Erklärung

Flächennutzungsplan-Teiländerung "Windenergie" - Restriktionsanalyse

Hinweis:  Das Herunterladen der Bebauungs- und Flächennutzungspläne kann je nach Internetverbindung bis zu mehrere Minuten dauern !

Jugend- und Seniorenarbeit, Familienförderung, Soziales

Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Saarwellingen

Ordnung für den Jugendrat der Gemeinde Saarwellingen

Richtlinien der Gemeinde Saarwellingen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

Satzung über die Bestellung eines / einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Liegenschaftsverwaltung - Marktwesen

Satzung der Jagdgenossenschaft Saarwellingen, Kreis Saarlouis, Jagdbezirk Saarwellingen I

Erste Nachtragssatzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern in der Gemeinde Saarwellingen

Polizei- und Ordnungsverwaltung

Brandschutzsatzung für die Gemeinde Saarwellingen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Saarwellingen

Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Saarwellingen

Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen in der Gemeinde Saarwellingen

Steuerverwaltung

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Saarwellingen für das Haushaltsjahr 2018

Satzung der Gemeinde Saarwellingen über die Festsetzung der Fälligkeiten bei Kleinbeträgen der Grundsteuer

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Saarwellingen (Hundesteuersatzung)

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Saarwellingen (Vergnügungssteuersatzung)

Anlage zur Vergnügungssteuersatzung (Apparate-Steuererklärung)


Bitte beachten Sie, dass es sich bei den auf dieser Seite wiedergegebenen Auszügen um unverbindliche Informationen über gemeindliche Regelungen handelt.  Die Gemeinde Saarwellingen haftet nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen. In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der ortsrechtlichen Bestimmung in der Fassung ihrer jeweiligen ortsüblichen Bekanntmachung maßgebend. Für evtl. Fragen, Hinweise oder Anregungen wenden Sie sich bitte an:

Gemeinde Saarwellingen
Hauptamt
Joachim Neu
Tel.: 06838/9007-130
eMail: jneu(at)saarwellingen.de