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Datenschutzerklärung

Die Gemeinde Saarwellingen freut sich über Ihren Besuch auf unserer Webseite. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Wir möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internetseite sicher fühlen.
Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Verwaltung die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Saarländischen Datenschutzgesetzes (SDSG) und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Gemeinde Saarwellingen
vertreten d.d. Bürgermeister Herrn Manfred Schwinn
Schloßplatz 1, 66793 Saarwellingen
E-Mail:  info@saarwellingen.de

2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Die Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:

Daniela Crone
c/o Zweckband eGo-Saar
Heuduckstraße 1
66117 Saarbrücken
E-Mail: datenschutz@ego-saar.de

Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unsere Datenschutzbeauftragte wenden. Außerdem steht Ihnen die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit als Ansprechpartnerin und zugleich als Beschwerdestelle zur Verfügung:

Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Fritz-Dobisch-Str. 12
66111 Saarbrücken
Tel.: 0681/94781-0
Fax.: 0681/94781-29
E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de
Internet: www.datenschutz.saarland.de

3. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Internetseite der Gemeinde Saarwellingen erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert.
Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Gemeinde Saarwellingen keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.
Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Gemeinde Saarwellingen daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserer Behörde zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

4. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Die Nutzung der Internetseiten der Gemeinde Saarwellingen ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich.
Die betroffene Person hat die Möglichkeit, sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen unter Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren. Welche personenbezogenen Daten dabei an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von der betroffenen Person eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei dem für die Verarbeitung Verantwortlichen und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Durch eine Registrierung auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen wird ferner die vom Internet-Service-Provider (ISP) der betroffenen Person vergebene IP-Adresse, das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung gespeichert. Die Speicherung dieser Daten erfolgt vor dem Hintergrund, dass nur so der Missbrauch unserer Dienste verhindert werden kann und diese Daten im Bedarfsfall ermöglichen, begangene Straftaten und Urheberrechtsverletzungen aufzuklären.
Insofern ist die Speicherung dieser Daten zur Absicherung des für die Verarbeitung Verantwortlichen erforderlich. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe besteht oder die Weitergabe der Straf- oder Rechtsverfolgung dient.
Die Registrierung der betroffenen Person unter freiwilliger Angabe personenbezogener Daten dient dem für die Verarbeitung Verantwortlichen dazu, der betroffenen Person Inhalte oder Leistungen anzubieten, die aufgrund der Natur der Sache nur registrierten Benutzern angeboten werden können. Ferner dient die Registrierung der betroffenen Person der Überwachung des Einsatzes der durch uns ausgegebenen und urheberrechtlich geschützten Texte, sowie der Überprüfung der Linksetzung und der Urheberbenennung, als auch eigenen Dokumentationszwecken.
Darüber hinausgehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, z.B. im Rahmen einer Anfrage machen.
Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell die Einwilligung der betroffenen Person ein.
Wir unterliegen als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Saarländischen Datenschutzgesetzes (SDSG) und der Datenschutzgrundverordnung der EU (EU-DSGVO). Wir verwenden gem. Art. 32 DSGVO technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Wir versichern, dass diese Maßnahmen (u. a. von unserem externen Datenschutzbeauftragten) regelmäßig überprüft werden.
Falls Sie uns eine E-Mail zusenden, müssen Sie grundsätzlich damit rechnen, dass der Inhalt der E‑Mail und ihrer Anlagen von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden kann. Zur Vermeidung dieses Risikos steht Ihnen alternativ auch der Weg über die Briefpost an unsere Hausanschrift offen.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten in Drittstaaten wird nicht durchgeführt und ist auch nicht geplant.
Auf Ihre persönlichen Daten haben nicht alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Saarwellingen Zugriff. Der Zugriff ist auf die mit der Kommunikation betrauten internen Abteilungen und dort auf einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter begrenzt.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn Sie vorher eingewilligt haben; diese Einwilligung kann von Ihnen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

5. Routinemäßige Löschung und Sperrung personenbezogener Daten

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

6. Rechte der betroffenen Person

Sie haben bezüglich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten folgende gesetzliche Rechte gegenüber der Gemeinde Saarwellingen:

Auskunftsrecht
Sie haben als betroffene Person das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir personenbezogene Daten verarbeiten, die Sie betreffen. Ist dies der Fall, so haben Sie das Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten sowie auf weitere Informationen, z.B. die Verarbeitungszwecke, die Empfänger und die geplante Dauer der Speicherung bzw. die Kriterien für die Festlegung der Dauer.

Recht auf Berichtigung und Vervollständigung
Sie haben als betroffene Person das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
Sie haben als betroffene Person ein Recht zur Löschung, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Ihre Daten für die ursprünglichen Zwecke nicht mehr notwendig sind, sie Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung widerrufen haben oder die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben als betroffene Person ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, z.B. wenn Sie der Meinung sind, die personenbezogenen Daten seien unrichtig.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben als betroffene Person das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.

Recht auf Widerspruch:
Sie haben als betroffene Person das Recht, jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung bestimmter Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Im Falle von Direktwerbung haben Sie als betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Recht auf Widerruf Ihrer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Sie können eine Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird davon jedoch nicht berührt.

7. Cookies

Die Internetseiten der Gemeinde Saarwellingen verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die Gemeinde Saarwellingen den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

Diese Website benutzt Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Piwik verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.


Hinweise zum Empfang elektronisch signierter Dokumente

Die Gemeinde Saarwellingen bietet mit dem virtuellen Briefkasten eGo-Mail die Möglichkeit zur sicheren und rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung.

Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht. Die Gemeinde Saarwellingen eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der auf diesen Seiten dargelegten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die hier veröffentlichten Rahmenbedingungen ausschließlich für die elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Saarwellingen gelten. Sofern Sie auch mit anderen saarländischen Kommunen und Verbänden rechtsverbindlich elektronisch kommunizieren möchten, informieren Sie sich bitte auf deren Homepage.

Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin per E-Mail an alle auf www.saarwellingen.de oder gemeindlichen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen geschickt werden.

Formgebundene Vorgänge

Für Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art können Sie an den virtuellen Briefkasten eGo-Mail der Gemeindeverwaltung rechtsverbindlich und sicher elektronisch schicken. Bitte beachten Sie, dass elektronisch signierte und/oder verschlüsselte Dokumente, die mit einem anderen System als eGo-Mail an uns gesendet werden, keine Rechtsverbindlichkeit erlangen oder nicht verarbeitet werden können.

Rahmenbedingungen für die Nutzung von eGo-Mail

Sie haben die Möglichkeit an jede übermittelte Nachricht Dateianhänge (Anlagen) hinzuzufügen. Diese dürfen eine maximale Größe von 5 MB nicht überschreiten. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

  • Adobe Reader (.pdf)
  • Richtextformat (.rtf)
  • Microsoft Word (.doc; .docx)
  • Microsoft Excel (.xls; xlsx)
  • Bilddateien im Format (.jpg)

Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so können die Dokumente bzw. Bilddateien nicht bearbeitet werden. Diese Datei-Formate gelten im übrigen ebenso für die Kommunikation mittels herkömmlicher E-Mail-Verfahren (Outlook u.a.).

Die Abgabe von Angeboten nach Vergabeverfahren (z.B. VOB, VOL) auf dem elektronischen Wege wird ausgeschlossen.

Die Angabe einer vollständigen Absenderadresse in der übermittelten Visitenkarte ist zwingend erforderlich. Die Verwendung eines Pseudonyms ist nicht zulässig.

Übersandte Vorgänge, die diesen Rahmenbedingungen nicht entsprechen, erlangen keine Rechtsverbindlichkeit. Sollten Dateien und Dokumente fehlen oder nicht verarbeitet werden können, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung.


Technische Voraussetzungen

Betriebssysteme: Windows Vista, Windows 7, 8, 10

JAVA Runtime Environment (Die Installationsdatei für Windows steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung.)

Digitale Signaturkarte mit qualifizierter Signatur und Kartenlesegerät.

Software Govello (eGo-Mail) der Firma Bremen online Service GmbH: Diese wird beim erstmaligen Herunterladen des virtuellen Briefkastens automatisch installiert. Auftretende Sicherheitswarnungen sollten Sie mit Starten / Installieren beantworten, da sonst eGo-Mail nicht genutzt werden kann. Der erstmalige Vorgang kann aufgrund der großen Datenmenge je nach Internetverbindung einige Zeit in Anspruch nehmen. Bitte haben Sie hierfür Verständnis. Nach einmaligem Herunterladen steht Ihnen unser virtueller Briefkasten jeder Zeit zur Verfügung. Es ist dann kein weiterer Download erforderlich.

Unseren virtuellen Briefkasten eGo-Mail können Sie hier kostenlos herunterladen.

Weitere Hinweise zur Installation und zur Nutzung von eGo-Mail entnehmen Sie bitte der Anwenderdokumentation.

Haftungsausschluss: Die Gemeinde Saarwellingen schließt jegliche Haftung zur Nutzung von eGo-Mail aus. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass das System stets zur Verfügung steht.